Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)



Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können diese jederzeit - auch nach Vertragsschluss - unter dem von jeder Seite abrufbaren AGB-Link aufrufen, ausdrucken, herunterladen bzw. abspeichern.

Ciiju bezeichnet im Folgenden die von der Ciiju GmbH auf den Websiten ciiju.de und ciiju.com erbrachten Dienste. Weitere Kontakdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum.

A. Gegenstand

A.I. Ciiju ist ein Dienst ausschließlich für Privatnutzer und Verbraucher, die diesen zum persönlichen Gebrauch nutzen. Ciiju darf nicht zu gewerblicher oder selbständiger beruflicher Tätigkeit genutzt werden. Bitte beachten Sie das Widerrufsrecht.

A.II. Ciiju bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür technischen Möglichkeiten bereit, die eine Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Ciiju beteiligt sich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern Nutzer Medien auf Ciiju einstellen, ist nicht Ciiju Anbieter dieser Medien, sondern der Nutzer, der diese Medien anderen Nutzern zugänglich macht. Sofern die Nutzer über die Ciiju-Websites Verträge untereinander schließen, ist Ciiju hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.

A.III. Ciiju stellt dem Nutzer nach Registrierung Festplattenspeicherplatz auf den Servern von Ciiju zur Verfügung. Dieser Speicherplatz ist vom Speicherplatz anderer Nutzer vollständig getrennt. Der Nutzer kann Dateien direkt auf und von diesem Speicherplatz kopieren, Medien (Bildern, Musik, Videos) von diesem Speicherplatz abspielen und Dateien löschen. Da der Nutzer damit die vollständige und unmittelbare Kontrolle über seinen Ciiju-Speicherplatz ausübt, ist der Nutzer Anbieter sämtlicher Inhalte auf seinem Speicherplatz – nicht Ciiju.

A. IV. Der Nutzer kann Fragen zu Ciiju und zu seinem Vertrag mit Ciiju über die Ciiju Supportgruppen stellen. Ciiju bemüht sich darüber hinaus, an das Ciiju-Team gerichtete Fragen möglichst zeitnah zu bearbeiten.

A. V. Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit von Ciiju technisch nicht zu realisieren ist. Ciiju bemüht sich jedoch, den Dienst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Ciiju stehen, können zu kurzzeitigen Störungen führen.

A. VI. Ciiju behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. Ciiju ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung aus Ciiju zu entfernen. Ciiju beachtet selbstverständlich das geltende Recht des Jugendmedienschutzes, insbesondere die Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.

B. Pflichten des Nutzers

B.I. Pflichten in Bezug auf Registrierung und Nutzerprofil

B.I.1 Der Nutzer hat sich vor Nutzung von Ciiju zu registrieren. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

B.I.2 Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre Angaben in seinem Profil zu machen und sich nicht mit einem Pseudonym, Künstlernamen oder Spaßnamen anzumelden. Der Nutzer ist verpflichtet, Ciiju Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Ciiju ist laufend bemüht, die Einhaltung dieser Pflicht zu kontrollieren. Trotzdem kann Ciiju keine Gewähr dafür übernehmen, dass ein Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Folglich hat sich jeder Nutzer selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

B.I.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist. Ist der Nutzer mindestens vierzehn (14) Jahre alt, ist eine Registrierung möglich, sofern der Nutzer das Einverständnis seiner gesetzlichen Vertreter einholt und der Nutzer die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Reife besitzen, um die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der persönlichen Daten zu verstehen.

B.I.4 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Dass Ciiju-Team wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

B. II. Pflichten bei Mediennutzung

B. II. 1. Der Nutzer erkennt an, dass die Ciiju-Plattform nur einen Rahmen darstellen kann, der ein gesetzestreues Verhalten des Nutzers nur insoweit bewirken kann, als sich der Nutzer an die Verhaltensempfehlungen von Ciiju hält. Daher ist der Nutzer insbesondere verpflichtet

  • nur Medien auf sein Ciiju-Account zu kopieren („hochzuladen“), die aus legalen Quellen stammen,
  • keinen Kopierschutz zu umgehen, um Medien auf sein Ciiju-Account zu kopieren,
  • innerhalb des Ciiju-Netzwerkes nur Freundschaftsverbindungen zu Personen einzugehen, zu denen enge persönliche Bande i.S.d. § 53 UrhG bestehen,
  • Medien auf Ciiju nur zum privaten Gebrauch einzustellen, zu kopieren und auf seinen lokalen Computer zu kopieren („herunterzuladen“). Die Nutzung von Ciiju darf nicht - auch nicht mittelbar - Erwerbszwecken dienen.

B. II. 2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine pornografischen, gegen Jugendschutzgesetze oder das Strafrecht verstoßende Medien auf Ciiju hochzuladen. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Medien auf Ciiju hochzuladen, die geignet sind, das religiöse Empfinden anderer Nutzer zu verletzen, oder die rechts- oder linksextremen politischen Inhalt haben.

B. II. 3. Der Nutzer erkennt weiterhin an, dass Ciiju trotz weitgehender Bemühungen ein legales Verhalten sämtlicher Nutzer nicht hundertprozentig sicherstellen kann. Daher liegt es im Verantwortungsbereich jedes Nutzers, bei den Medien, die seine Freunde mittels der Ciiju-Plattform zur Verfügung stellen, zu beurteilen, ob es sich dabei um legale Quellen handelt.

B. II. 4. Der Nutzer verpflichtet sich, illegales Verhalten anderer Ciiju-Nutzer im Interesse aller ehrlichen Nutzer an Ciiju zu melden. Insbesondere ist jeder Nutzer verpflichtet, Freundschaftsanfragen von Nutzern zu melden, zu denen keine enge persönliche Bande besteht.

B. II. 5. Nutzer sind zum regelmäßigen Backup ihrer Daten von Ciiju verpflichtet.

B. III. Sonstige Pflichten

B.III.1 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, Ciiju zur Werbung, zum Vertrieb oder für andere komerzielle Zwecke zu nutzen. Ausdrücklich untersagt ist damit auch

  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • sämtliche Formen des Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing).

B.III.2 Jeder Nutzer hat sich so zu verhalten, wie er auch von anderen Nutzern behandelt werden möchte. Insbesondere untersagt ist,

  • andere Nutzer, Ciiju-Mitarbeiter, andere Personen oder Unternehmen zu beleidigen, zu verleumden oder zu verunglimpfen,
  • pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte hochzuladen oder auf Ciiju zu kopieren,
  • andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen. Darunter fällt auch die Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
  • anzügliche oder sexuell (explizit oder implizit) geprägte Kommunikation.

B.III.3 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Ciiju mit anderer Software als handelsüblichen Internetbrowsern zu nutzen. Insbesondere untersagt ist

  • die Verwendung von Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Ciiju, soweit diese Software nicht zu diesen Zwecken von Ciiju freigegeben ist,
  • das Kopieren von Inhalten mit Robot oder Crawler-Suchmaschinen-Technologie,
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Ciiju-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

B.III.4 Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, Ciiju-Inhalte oder von anderen Nutzern auf Ciiju bereitgestellte Inhalte öffentlich wiederzugeben (vgl. dazu auch die Vertragsstrafenregelung unter Abschnitt H).

C. Widerrufsrecht

Ciiju richtet sich ausschließlich an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Damit gelten folgende Bestimmungen:

C.I Widerrufsrecht: Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Ciiju, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von der unentgeltlichen Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft upgegradet hat. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft durch Ciiju, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die Ciiju GmbH, Marie-Curie-Straße 7, 37079 Göttingen, gesandt werden. Die Kündigungsrechte des Nutzers bleiben von diesem gesetzlichen Widerrufsrecht unberührt.

C.II Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn Ciiju mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von Ciiju, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat.

C.III Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Ciiju zurückgewähren, muss er Ciiju insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

D. Beendigung des Vertrags

D.I. Der Nutzer kann die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden (zur Premium-Mitgliedschaft siehe unter E. Premium- Mitgliedschaft) . Die Kündigung kann per Email, per Post (Ciiju GmbH, Marie-Curie-Straße 7, 37079 Göttingen) Fax oder E-Mail vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf Ciiju registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Das Recht der Parteien aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt durch diese Kündigungsmöglichkeit unberührt.

D.II. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch Ciiju liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Ciiju unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Ciiju und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, insbesondere urheberrechtliche Vorschriften,
  • Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Abschnitt B.I.1-3, B.II.1 u. 2. und B. III dieser AGB.

D. III. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Ciiju unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung,
  • Sperrung des Zugangs zu Ciiju.

D. IV. Bei einer Kündigung durch den Nutzer ist der Nutzer selbst verpflichtet, die auf Ciiju gespeicherten Medien vor der Kündigung zu sichern. Nach einer Kündigung ist Ciiju berechtigt, die auf Ciiju gespeicherten Medien zu löschen.

D. V. Bei einer außerordentlichen Kündigung durch Ciiju, welche nicht auf dem Inhalt der durch den Nutzer hochgeladenen, kopierten oder heruntergeladenen Medien beruht, hält Ciiju die Medien des Nutzers mindestens zwei Wochen zur Sicherung durch den Nutzer bereit. Wünscht der Nutzer einen Zugang zu diesen Medien, so hat er Ciiju auf einem der unter D.I. genannten Wege zu informieren. Ciiju wird dem Nutzer die Medien sodann zum Download zur Verfügung stellen. Ciiju ist berechtigt, den entstehenden Arbeitsaufwand dem Nutzer in Rechnung zu stellen.

E. Bezahl-Mitgliedschaften

E. I. Ciiju bietet dem Nutzer Bezahl-Nutzungsvariante an, die dem Nutzer mehr Speicher in seinem Account und andere Vorzüge gewähren. Einzelheiten zu den Leistungen und Entgelten der Bezahl-Mitgliedschaften sind in der Premium-Leistungsbeschreibung geregelt.

E.II. Ist der Nutzer noch nicht volljährig, so setzt die Inanspruchnahme der Bezahl-Mitgliedschaften eine gesonderte Erklärung des Nutzers voraus, in welcher er bestätigt, dass er die für die kostenpflichtigen Dienste im Voraus fälligen Zahlungen ausschließlich mit Mitteln im Sinne des § 110 BGB (Taschengeld) finanziert, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Erziehungsberechtigten überlassen wurden.

E. III. Die Entgelte für die Bezahl-Mitgliedschaften sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Ciiju ist befugt, den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Bezahl-Mitgliedschaft per E-Mail zu übermitteln. Ciiju wird die Rechnung zudem für die Dauer von einem Jahr ab Rechnungsdatum auf der Profilseite zum Download bereithalten.

E. IV. Der Nutzer und Ciiju können die Bezahl-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Zeitraumes kündigen. Nach der Kündigung der Bezahl-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die in D.II. genannte Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung bleibt durch diese Regelung unberührt.

E. V. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

  • Ciiju kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund gemäß D.II,
  • Ciiju sperrt den Zugang des Nutzers gemäß D.III,
  • der Nutzer kündigt den Vertrag.
Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch nicht ausgeschlossen, sofern der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der in dem Verantwortungsbereich von Ciiju liegt.

E. VI. Bei der Kündigung der Bezahl-Mitgliedschaft weist Ciiju den Nutzer gesondert darauf hin, dass durch den Wegfall des zusätzlichen Bezahl-Speicherplatzes auf Ciiju gespeicherte Medien verloren gehen können. Der Nutzer ist jedoch selbst dafür verantwortlich, von seinen Medien eine Sicherungskopie anzufertigen.

F. Inhalte und Daten der Nutzer

F.I. Ciiju übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Medien, Daten oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Ciiju gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte der Wahrheit entsprechen, einen bestimmten Zweck erfüllen oder dass Medien aus legalen Quellen stammen. Jeder Nutzer ist selbst dazu angehalten, sich nur mit Personen über Ciiju auszutauschen, zu denen enge persönliche Bande bestehen und zu denen er ein entsprechendes Vertrauen hat.

F. II. Der Nutzer räumt Ciiju mit dem Einstellen seines Beitrags in eine Gruppe und mit dem Einstellen eines Nutzerphotos ein unwiderrufliches Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches Ciiju insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in der entsprechenden Gruppe berechtigt.

F. III. Ein Kopieren, Herunterladen oder Speichern von auf Ciiju vorhandenen Inhalten, Medien, Daten oder Informationen ist nur insoweit zulässig, als Ciiju dafür eigene Funktionen vorhält, etwa einen Download-Link bei Musikmedien. Insbesondere nicht gestattet ist das Kopieren oder Verbreiten von Beiträgen aus den Gruppen oder von fremden Profilseiten oder aus fremden Galerien.

G. Haftung von Ciiju und Freistellung

G.I. Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund und sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt - gegen Ciiju und seine Erfüllungsgehilfen bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

G.II. Ciiju führt regelmäßige Backups sämtlicher Nutzerdaten auf Ciiju durch. Gleichwohl haftet Ciiju nicht nicht für Datenverlust - gleich aus welchem Rechtsgrund und sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

G.III. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

G.IV. Soweit der Nutzer volljährig ist, stellt er Ciiju von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Ciiju wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf Ciiju eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt, soweit er volljährig ist, Ciiju ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Ciiju wegen der Verletzung ihrer Rechte haben, sofern der Nutzer die Ciiju-Dienste entgegen den vertraglichen Vereinbarungen (insbesondere diesen AGB) oder geltendem Recht nutzt. Der Nutzer übernimmt, soweit er volljährig ist, alle angemessenen Kosten, die Ciiju aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehen, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Ciiju bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Die vorstehenden Pflichten finden auch auf solche Nutzer Anwendung, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

H. Vertragsstrafe bei illegaler Weiternutzung von Musikstücken

H.I. Jedes Musikstück, welches aus Ciiju heruntergeladen oder gestreamt (entnommen) wird, wird mit einem individuellen, unhörbaren Wasserzeichen versehen. Dieses Wasserzeichen enthält eine Zuordnungsnummer, über die Ciiju nachvollziehen kann, welcher Nutzer dieses Medium aus Ciiju entnommen hat.

H.II. Jeder Nutzer ist verpflichtet, zu verhindern, dass ein von ihm aus Ciiju entnommenes Medium widerrechtlich öffentlich Wiedergegeben wird (also z.B. widerrechtlich auf einen öffentlich zugänglichen Internetserver hochgeladen wird). Mit dem Abschluss der Registrierung vereinbart Ciiju und der Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von € 300.- (dreihundert Euro) für jedes von dem Nutzer aus Ciiju entnommene mit einem individuellen Wasserzeichen versehene Medium, welches öffentlich wiedergegeben wird. Diese Vertragsstrafe entfällt nur, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass nicht er das Medium öffentlich Wiedergegeben hat und die öffentliche Wiedergabe nicht durch eine Weitergabe des Mediums durch ihn oder eine unzureichende Sicherung des Mediums durch ihn ermöglicht wurde.

H.III. Diese Vertragsstrafe steht neben anderen Anspruchsgrundlagen und schließt weitergehenden Schadenersatz nicht aus. Ciiju weist den Nutzer weiterhin ausdrücklich darauf hin, dass unabhängig von den Ansprüchen von Ciiju bei widerrechtlichem Verhalten Unterlassens- und Schadenersatzansprüche der Rechteinhaber in beträchtlicher Höhe drohen. Weiterhin kann sich der Nutzer durch einen widerrechtlichen Umgang mit aus Ciiju entnommenen Medien strafbar machen.

H.IV. Ciiju empfiehlt daher ausdrücklich, Medien nur innerhalb von Ciiju weiterzugeben und sich dabei strikt an die Ciiju Verhaltensempfehlungen zu halten.

J. Datenschutz

Ciiju verpflichtet sich zu einem besonders sensiblen Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Ciiju übermittelt. Ciiju beachtet selbstverständlich die strengen Deutschen und europäischen Datenschutzvorgaben. Ciiju wird personenbezogene Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Ciiju geregelt.

K. Schlussbestimmungen

K.I Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

K.II. Ciiju behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Ciiju wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die neuen AGB als vom Nutzer angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird bei der Benachrichtigung zu neuen AGB jeweils erneut hingewiesen.

K.III. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Ciiju per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief übermitteln. Ciiju kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als Kontaktdaten in seinem Profil angegeben hat.

K.IV. Soweit einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sind, wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

K.V. Gerichtsstand ist Göttingen, soweit gesetzlich zulässig.

K.VI. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts.